Samstag morgen, 9:32 Uhr. Am Rednerpult der Aula der PH in Göttingen redet der SPD-Unterbezirksvorsitzende Thomas Oppermann locker und entspannt von Gott und der Welt - nur nicht davon, was er selbst zu verantworten hat.

Freude über das neue Parteihaus. Spitzen gegen die CDU in Stadt- und Landkreis. Kritik an der Landesregierung. Unterbewertung der SPD. Ganz wie man es von einem Vorsitzenden in einer 15 Minuten-Rede erwarten würde. Doch sollte man in einem Rechenschaftsbericht nicht Rechenschaft über geleistete Arbeit ablegen? Oder daraus gar Schlüsse für die Zukunft ziehen? Ganz am Ende kommt Oppermann diesem Ziel doch noch nahe. Das Ministeramt habe ihn ausgebremst, jetzt wolle er mehr tun, den Unterbezirk zukunftsfähig machen. 'Einsicht ist der erste Schritt zur Besserung.', sagt der Volksmund.

Für die JungsozialistInnen waren die Forderungen glasklar. Gezielt müsse man die Partei wieder aufbauen, Neumitglieder gewinnen, Passive aktivieren. Eine Schlüsselrolle kommt dabei der Stärkung der SPD im Südkreis und im Eichsfeld zu. Mit vorrausschauendem Blick müsse man jetzt beginnen, junge Menschen für die Kommunalwahl 2006 zu qualifizieren. Ausserdem sei es nötig wieder mit der politischen Diskussion zu beginnen und damit eine Landkarte entwickeln, an der die Menschen sehen können, wohin die Reise gehen soll.

Die von Stephan Klecha geleitete Projektgruppe 'Parteireform' an der auch Jusos mitgewirkt haben, legte in einem Antrag erste zukunftsweisende Maßnahmen vor. Das Papier enthält unter anderem den Auftrag zur Bildung von diskussions- und outputorientierten Arbeitsgruppen, eine Ortsvereinsbetreuung durch die Vorstandsmitglieder, eine Ausweitung der digitalen Kommunikation und Versorgung der Ortsvereine mit Internetpräsenzen, verstärkte Bildungsarbeit, zusätzliche inhaltliche Parteitage, die Schaffung kultureller Bezüge und die Forderung nach gezielter Personalentwicklung.

Bei den Vorstandswahlen gab es nicht viel neues. Im Amt bestätigt wurden der Vorsitzende und die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Edeltraud Wucherpfennig und Günter Fraatz. Für den nicht mehr wieder kandidierenden Finanzbeauftragten Markus Hoppe wurde Marianne Stietenroth auf seine Empfehlung hin gewählt. Sie stellte ihre Kompetenzen in diesem Bereich in den Vordergrund und machte klar, dass sie sich für die ausreichende Finanzierung der inhaltlichen Arbeit in den Arbeitsgemeinschaften stark machen wolle. Dies dankte ihr der Parteitag mit einer Zustimmung von 92 Prozent.

Für die BeisitzerInnen im Unterbezirksvorstand hatten die Jusos Melanie Neusitzer, Stephan Klecha und Stefan Christmann nominiert. Ausserdem war es unser Ziel, auch die Arbeitsgemeinschaft 60+ im Vorstand vertreten zu haben. Dies machte Christian Henze klar und warb für die Wahl von Dieter Wallbrecht. Nachdem der Ortsverein Rosdorf kurz vor dem Parteitag seinen Kandidaten zurückgezogen hatte, nominierten sie Sören Steinberg - einen der Mitstreiter aus unserem Wahlkampfteam - nach. Alle fünf wurden sicher und teils mit mehr als erfreulichen Ergebnissen gewählt.

In der Debatte um eine Finanzierung von Aktivitäten der Arbeitsgemeinschaften agierten die Jusos geschlossen mit der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) und der Arbeitsgemeinschaft 60+. Gemeinsam machten wir klar, dass aktive Arbeit innerhalb der Partei auch unterstützt und gefördert werden müsse. Außerdem warben Melanie Neusitzer und Christian Henze für ein gezieltes Mentoring-Programm um potenzielle MandatsträgerInnen für die Kommunalwahl 2006 zu qualifizieren. Inhaltlich drehten sich die Diskussionen um eine Umstellung der Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung, die Gesundheitspolitik und die Wiedereinführung der Vermögensteuer. Arne Czech machte für die Jusos klar, dass man ab und zu seine Bundesregierung auch vor finanzpolitischen Dummheiten bewahren müsse. Die mit der Vermögensteuer verbundene Abgeltungsteuer sei in Wahrheit eine Steuerentlastung für Reiche und damit die Verschwendung von Geld, dass man beispielsweise hervorragend für die Beibehaltung der durch die CDU bedrohten Lernmittelfreiheit verwenden könne.

Beim dem eigentlich doch so bewegenden Thema Gesundheitspolitik zeigte sich der Unterbezirksparteitag diskussionsmüde - vielleicht auch, weil viele MandatsträgerInnen und Funktionäre den Saal bereits verlassen hatten. Im Ergebnis bleibt eine Fachtagung, die deutlich vor dem Novemberparteitag in Bochum stattfinden und eine breite Diskussion zur Gesundheitspolitik ermöglichen soll.

Was bleibt nun von diesem Parteitag über? Wir haben schließlich schon einmal gehört, dass man nicht alles anders - aber vieles besser machen wolle. Auf diesem Parteitag ist ein Fahrplan zur Stärkung des Unterbezirks beschlossen worden und wir Jusos jedenfalls, werden auf seine Umsetzung drängen.

Ob sich dadurch was ändert? - Vielleicht.

Die Hoffnung stirbt zuletzt.

(Stefan Christmann)