Es macht so langsam keinen Spaß mehr Sozialdemokrat zu sein. Jede Woche wird eine neue Sau durchs Dorf getrieben. Man wird zunehmend Politik abstinent. Und das kurz vor dem SPD Bundesparteitag in Bochum.

Es macht so langsam keinen Spaß mehr Sozialdemokrat zu sein. Jede Woche wird eine neue Sau durchs Dorf getrieben. Man wird zunehmend Politik abstinent. Gestern wurde uns noch erklärt jenes sei nötig, richtig und deswegen wird’s gemacht; und heute wird uns aufoktroyiert (aufoktroyieren=aufzwingen; Anm.d.Red.) das Gegenteil zu machen. Folge davon: Vertrauensverlust an allen Stellen.

Mittlerweile wird der SPD ja alles zugetraut, deswegen zählen Fakten und Realitäten selbst innerhalb der SPD auch nur noch am Rande. Die fast durchgängig desaströsen Wahlergebnisse 2003 bei wachsender Stimmenthaltung, die Auszehrung der Mitgliederbasis, die für beide Seiten fatale Eiseskälte im Verhältnis zu den Gewerkschaften und der Programmschredderer aus dem Willy-Brandt-Haus mit dem schütteren Haar, dies und anderes hat die SPD in die vermutlich größte Krise seit 1945 gestürzt.

Eigentlich ein Zeitpunkt, wo man damit rechnen müsste, dass sich Widerstand regt, dass programmatisch versierte Leute mit der passenden Prise Demagogie versuchen die Sozialdemokratie in ihrem Sinne neu zu konstruieren. Nur wer soll es machen. Der Bild-Besserwisser Lafontaine hat sich selber mit seinem Rücktritt in die Fußnoten der SPD-Geschichte katapultiert. Die „Rebellen“ in der Bundestagsfraktion stehen am Ende ihrer politischen Schaffenskraft, die nachrückenden Generationen fallen eher durch Angepasstheit auf, die etwas Unbequemeren dieser Altersstufe haben sich aus der Partei zurückgezogen. Der noch vorhandene Parteilinke schließlich fehlt es an ausreichend unabhängigen Frontfiguren in passenden Positionen, der entsprechenden Ausstrahlung beziehungsweise dem intellektuellen Esprit. Ein neuer Jochen Steffen ist ebenso wenig in Sicht wie ein zweiter Peter von Oertzen.

Deswegen wird der Parteitag in Bochum auch nicht jene bizarre Kongressdynamik aufweisen wie es Juso-Bundeskongresse konnten und können. Es wird vom Parteitag wenig zu erwarten sein, vielleicht bei den Wahlen die eine oder andere (absehbare) Überraschung. Dem Kanzler ist es eh egal, was da beschlossen wird. Solange die Genossen ihn nicht stürzen, ja mangels Alternativen nicht stürzen können, wird er weiterhin seiner Basta-Linie getreu den Stiefel durchziehen (können).

Was dann von der SPD noch bleibt, wird man im Lichte der Bundestagswahl 2006 sehen müssen. Bei Fortschreibung der aktuellen Stimmung vermutlich ein Trüppchen aufstrebender Agendaristen, die jetzt völlig irritiert sind, warum sie so abgestraft wurden und nun die anderen den selbst erhofften Dienstwagen fahren dürfen. Die Rekonstruktion des typisch Sozialdemokratischem wird dann eine Weile dauern, mit offenem Ausgang. Unabhängig von der programmatischen Ausrichtung wird dabei allerdings entscheidend sein, ob es gelingt passive, frustrierte, eventuell auch ausgetretene Mitglieder im Alter zwischen 30 und 40 Jahren wieder zu aktivieren. In dieser Alterskohorte gibt es eine Reihe von Leuten, die teilweise schon durch die Juso-Scharmützel der 1990er, teilweise aber auch durch die real existente rotgrüne Bundesregierung gefrustet sind und jetzt in Universitäten, Werbeagenturen, Unternehmensberatungen oder Zeitungen erfolgreich ihr Dasein fristen. Es muss gelingen hiervon einige, zumindestens für eine gewisse Zeit dazu zu bewegen als Quasi-Seiteneinsteiger zurück zu kommen, um dann gegebenenfalls auch wieder in ihren alten Beruf zurückzukehren. Anderenfalls droht die SPD längerfristig struktruell mehrheitsunfähig zu werden, weil sie nicht mehr versteht, was Menschen denken, fühlen, meinen und wollen. Dies muss eine Volkspartei aber können, anderenfalls wird es ihr auch misslingen, einen ausstrahlungsfähigen Programm- und Politikentwurf zu vermitteln.

(Stephan Klecha)