Und gewinnen können wir doch!

Unter dieser Überschrift wird wohl kaum einer die Kurzbetrachtungen zur Niedersächsischen Landtagswahl 2008 aus Sicht der SPD vermuten. Zu katastrophal fiel das schlechteste Wahlergebnis für die SPD seit dem zweiten Weltkrieg aus. Doch wirft man einen Blick in den Süden des zweitgrößten deutschen Flächenlandes, zeigt sich, dass das Abschneiden der Partei nicht überall so miserabel war. Es gibt sie doch noch, die sozialdemokratischen Hochburgen.

Dabei ist die Partei in Südniedersachsen weit mehr als nur der Einäugige unter den Blinden. Mit fünf eroberten Direktmandaten in sechs Wahlkreises und einem durchschnittlichen Zweitstimmenergebnis von rund 34,5 Prozent (mehr als 4 Prozent über dem Landestrend, trotz der deutlich schlechteren Zweitstimmenergebnisse in den Wahlkreisen Duderstadt und Göttingen-Stadt) lässt die Hoffnung bestehen, dass die SPD hier noch ganz überwiegend strukturelle Mehrheitspartei ist.

Politik ist Organisation

Politik ist Organisation. Dieser Satz von Franz Müntefering gilt insbesondere für Wahlkämpfe. Das hat die Landespartei – leider negativ – bestätigt. Die Stimmung an der Basis zusammenfassend, ergaben sich vier (organisatorische) Probleme, die den Wahlkampf vor Ort nicht erleichterten.

Erstens fiel der Startschuss des Wahlkampfes für erstmals antretende KandidatInnen viel zu spät. Die ersten Materialien standen ab Frühherbst zur Verfügung. Damit blieb zu wenig Zeit, um Sympathiewerbung vor der Weihnachtspause zu betreiben und den Bekanntheitsgrad nennenswert zu steigern.

Zweitens war das Wahlkampfteam der Landespartei „BASIS 08“ desorientiert und agierte allzu bürokratisch. Insbesondere die zentral organisierten „Groß“-Veranstaltungen brachten deutlich mehr Aufwand und Reibungsverluste als Nutzen mit sich. Hier zeigte sich, dass überwiegend die gleichen Köpfe des Landtwagswahlkampfes 2003 an den zentralen Schalthebeln saßen.

Drittens war die Auswahl des Kampagnendesigns nicht hilfreich. Die vielen verschiedenen roten Zettel, so der Tenor vieler Wahlkämpfer vor Ort, mochten die WählerInnen nicht recht akzeptieren. Dass das Design wohl insgesamt eher zur Verkaufssteigerung von Ravioli-Dosen als für die Kommunikation der Partei mit BürgerInnen geeignet erschien, mag zwar etwas überzogen sein, aber im Vergleich zur Hessen- oder Hamburgwahl grundsätzlich zutreffend.

Viertens sind Auswahl und Transport der Wahlkampfinhalte und der späte Wechsel des Kampagnenslogangs zu monieren. Der Wechsel von „Niedersachsengerechter“ zu „Gerechtigkeit kommt wieder“ vollzog sich erst kurz vor der „Heißen“ Schlussphase des Wahlkampfes und schien nicht hinreichend durchdacht zu sein. Der letzte Slogan erinnerte sodann auch in Kombination mit dem Jüttner-Foto eher an eine Abschiedstournee als an einen knackigen Wahlkampf. Das Thema Gerechtigkeit war zwar richtig gewählt. Nur wurde es inhaltlich nicht richtig transportiert. Die Fokussierung auf Mindestlohn und Studiengebühren lässt fragen, ob ausreichend Wählergruppen aktiv angesprochen wurden. Die anderen „Schwerpunkte“, die sich im Rahmen des Wahlprogramms als 90 gute Gründe für die Wahl der SPD präsentierten, waren für die breite Masse der Wähler 87 zu viel. Pointierte Themensetzung? Fehlanzeige.

Einzig als positiv zu bezeichnen ist die interne Wahlkampfunterstützung per Internet, an der beim nächsten Wahlkampf angeknüpft werden sollte.

Die glorreichen Sechs

Dass Gabriele Andretta (GÖ), Karl-Heinz Hausmann (OHA), Frauke Heiligenstadt (NOM), Manfred Kuhlmann (DUD), Ronald Schminke (HMÜ) und Uwe Schwarz (NOM) deutlich über dem Landestrend abschnitten, lag vor allem daran, dass alle sechs Kandidaten einen eher eigenständigen, sehr engagierten Wahlkampf geführt haben. Der einzige Wermutstropfen neben der geringen Wahlbeteiligung ist die Tatsache, dass es für Manfred Kuhlmann nicht zur Eroberung des Direktmandates reichte; trotz eines Erststimmenergebnisses, das deutlich über dem SPD-Landesergebnis lag.

Gezeigt hat der Wahlkampf der KandidatInnen, dass die parteiinterne Mobilisierung die notwendige Voraussetzung eines erfolgreichen Wahlkampfes ist. Insbesondere der engagierte Einsatz der Jusos in Stadt und Landkreis Göttingen, der AG 60 Plus, der Ortsvereine und in Ronald Schminkes Wahlkampf der Gewerkschaften, trugen dazu bei, dass die Botschaften und das Profil der KandidatInnen die WählerInnen flächendeckend erreichten. So gilt das einfache Motto in Anlehnung an eine Fernsehwerbung: ist die Partei gut drauf, klappts auch mit den Wählern.

Ein weiteres Erfolgsrezept war also der direkte Kontakt mit den WählerInnen. Die über 5.000 Hausbesuche von Ronald Schminke zeigten, dass dieses Instrument Wahlen deutlich entscheiden kann. Hinzu kamen pfiffige vor-Ort-Aktionen, die möglichst personalisiert wurden und auf die örtlichen Gegebenheiten passten (Unterschriftenaktion zu Tempo 30, Wahlaufrufschreiben von örtlichen Persönlichkeiten usw.). Die Menschen wollen, dass sich Kandidaten tatsächlich für ihre Probleme interessieren. Dass konnten alle Sechs glaubwürdig beweisen und so Zugpferde ihrer Partei werden.

Wähler wollen Glaubwürdigkeit

Apropos Glaubwürdigkeit. Nach Mehrwehrsteuererhöhung und Gesundheitsreform - um die letzte Bundestagswahl in Erinnerung zu rufen - zogen viele BrügerInnen am Infostand und an der Haustür die Glaubwürdigkeit der SPD in Zweifel. Das wurde vor allem beim Thema Mindestlohn deutlich. Die große Mehrheit der Infostand-Besucher empfand das Thema als wichtig und einige kamen von selbst, um zu unterschreiben. Auch bei Hausbesuchen herrschte in dieser Hinsicht großer Zuspruch. Doch wurde die Forderung nach einem Mindestlohn eher als wahltaktisches Manöver eingeschätzt und entfaltete nicht die volle Wirkung. Zusammen mit dem Versprechen, die Studiengebühren abschaffen zu wollen, wurden damit unmittelbar nur StudentInnen und ArbeitnehmerInnen in prekären Job-Verhältnissen politisch angesprochen. Zu wenig, um eine breite Wählerschicht jenseits von 30 Prozent hinter sich zu bringen. So blieben viele Wählerberechtigte zu hause.

Nach dieser Wahl muss sich die SPD in Niedersachsen nun entscheiden: entweder Selbstkritik und Veränderung, oder Wählerkritik und weiter nach dem Motto: wenn die Politiker das Volk nicht wollen, sollten sie es abwählen. Wenn es danach ginge, hätte die SPD in Niedersachsen mit diesem Wahlkampf wohl gewonnen. Aber danach geht es nicht. Und wir wollen schließlich 2013 nicht nur in Südniedersachsen wieder jubeln, sondern auch in Hannover.

Von Marcel Riethig. Er war Mitarbeiter im Landtagswahlkampf von

Ronald Schminke (Wahlkreis 16 Göttingen-Münden).