Juni 2006

2006 findet das IUSY Festival in Spanien statt, wir wollen nicht einfach nur hinfahren, sondern uns auch darauf inhaltlich vorbereiten. Wir haben uns entschieden das Thema Afrika näher zu beleuchten, denn nicht nur die öffentliche Meinung ignoriert Afrika, auch wir Jusos haben uns lange Jahre nicht diesem Thema gewidmet.
„A better health for all“ unter diesem Motto steht die Afrikakampagne, die auf dem Juso Umbauwochenende im Januar in Springe begonnen hat. Die Kampagne ist Ende 2004 auf einem gemeinsamen Seminar mit unseren Partnerorganisationen aus Afrika entwickelt worden. Wir haben auf dem Seminar verabredet gemeinsame Anstrengungen in unseren Ländern zu unternehmen ein möglichst erschwingliches (affordable), für alle zugängliches (accessible) und für alle verfügbares (available) Gesundheitssystem zu schaffen (auch das deutsche System entspricht nicht den aufgestellten Kriterien).
Natürlich findet diese Kampagne in einem teilweise völlig gegensätzlichen Kontext statt. Während wir immer noch eine vergleichsweise gute Gesundheitsversorgung in Deutschland haben, fehlt diese in Sub-Sahara Afrika fast vollständig. Die Kampagne besteht daher auch aus zwei Säulen. Zum einen wollen wir mit dieser Kampagne für eine verbesserte Gesundheitsversorgung in Deutschland mit der Bürgersicherung und dem Stopp weiterer Privatisierungen von öffentlicher Gesundheitsinfrastruktur werben. Zum anderen wollen wir aber auch Aufklärungsarbeit über die Lebensverhältnisse in Afrika leisten und uns im Kampf für eine bessere Gesundheitsversorgung mit unseren Genossinnen und Genossen in Afrika solidarisch erklären.
Das gemeinsame politische Ziel - „a better health for all“
Warum beschäftigen wir uns nun speziell mit Afrika und welche Bedeutung hat die Gesundheitsversorgung für die Menschen in Afrika?
Die soziale Entwicklung von Sub-Sahara Afrika ist nach wie vor durch eine Reihe von großen Problemen gekennzeichnet. Die größten sozialen Probleme liegen in der Gesundheitsversorgung der afrikanischen Bevölkerung. In Afrika sterben laut WHO täglich 6.000 Menschen an AIDS und es werden laut WHO bald 60 Mio. Menschen insgesamt in Afrika an AIDS gestorben sein. Ein Fünftel der südafrikanischen Bevölkerung ist bereits mit AIDS infiziert und diese Zahl wird noch zunehmen, denn noch immer infizieren sich 1.600 Menschen täglich an AIDS in Südafrika. AIDS ist ein prominentes Beispiel für die Gesundheitsprobleme des Kontinents. Aber auch viele andere Krankheiten wie Malaria, Tuberkulose und viele in Europa längst ausgerotteten Krankheiten stellen die Gesundheitssysteme der afrikanischen Länder vor fast unlösbare Probleme. Eine Ursache ist neben dem fehlenden Zugang zu Medikamenten, die durch Patente geschützt sind, die Infrastruktur. Kommen in Deutschland auf 100.000 Menschen im Schnitt 362 Ärzte so kommen in Uganda auf 100.000 Menschen im Schnitt 4,7 Ärzte. Auch die flächendeckende stationäre Versorgung unterscheidet sich erheblich. Krankenhäuser fehlen, technische Geräte und Ausstattungen fehlen. Daran wird deutlich, dass ohne Investitionen in Infrastruktur die Gesundheitsprobleme nicht zu lösen sein werden.
Aber nicht nur fehlende Krankenhäuser und Ärzte führen zu der schlechten Gesundheitsversorgung, sondern vor allem die soziale Situation. Der Zugang zu sauberen Trinkwasser konnte immer noch nicht gesichert werden, immer noch gibt es viele Analphabeten, in der Sub-Sahara ist dieses Problem besonders eklatant, aber auch die Umweltverschmutzung nimmt zu. So werden viele Rohstoffe wie Erze, Rohöl, Rohdiamanten etc., die in den Industrieländern benötigt und veredelt werden, in Afrika auf oftmals sehr umweltschädliche Weise gewonnen. Viele Erze lassen sich bspw. nur mit Chemikalien gewinnen, die nach dem Einsatz ungeklärt in die Umwelt entlassen werden. So ist nicht nur der unwiederbringliche Ressourcenabbau in diesen Ländern nicht nachhaltig, sondern allein die Gewinnung dieser Rohstoffe zerstört schon die Lebensgrundlage künftiger Generationen und wirkt sich bereits heute akut auf die Gesundheit der Menschen in Afrika aus. Zusätzlich verschärfen kriegerische Konflikte die Situation. Die Ursachen für die schlechte Gesundheitsversorgung sind also vielfältig.
Viele dieser Gesundheitsprobleme Afrikas ließen sich durch mehr Geld für die Sozial- und Gesundheitssysteme lösen. Das Geld wird aber für Zinsen und Tilgung ausländischer Schulden aufgewendet. Über diese Tatsachen muss vor allem in den Industrieländern, die die Gläubigerstaaten sind, aufgeklärt werden, um diese zu einem Schuldenerlass für die afrikanischen Länder zu bewegen. Das ermöglicht neue Investitionen in den Gesundheitssektor. Solche Investitionen können dann auch zu einem nachhaltigen ökonomischen Wachstumsmotor werden. Aber auch kleine Initiativen und Projekte hauptsächlich durchgeführt von NGOs, die bspw. die weitere Ausbreitung von AIDS durch Aufklärungskampagnen einzudämmen versuchen, sind ebenso wichtig. Daher hebt die WHO in ihrem Weltgesundheitsbericht die besondere Rolle von NGOs im Kampf gegen AIDS auch besonders hervor.
Wo ist der konkrete Anknüpfungspunkt für das Thema Gesundheit bei uns?
Die Probleme unseres Gesundheitssystems sind selbstverständlich nicht vergleichbar. So haben wir zumindest jetzt noch ein weitgehend öffentlich finanziertes und für Patienten weitgehend kostenfreies Gesundheitssystem. Dennoch sind auch wir noch weit davon entfernt ein wirklich soziales Gesundheitssystem zu haben und dieses gerät zudem noch durch verschiedene Faktoren zunehmend unter Druck. Daher verfolgen auch wir Jusos das Ziel das deutsche Gesundheitssystem erschwinglich (affordable), für alle zugänglich (accessible) und verfügbar (available) zu halten.
Der Kampagnenfahrplan
Der Auftakt
Begonnen hat die Kampagne bereits mit einer Auftaktveranstaltung. Diese fand auf dem Umbauwochenende in Springe (Hannover) vom 20. bis 22. Januar 2006 statt. Es wurde dort ein Hearing im Umbauprojekt Globalisierung zum Thema Afrika veranstaltet. Darüber hinaus wurde ein Folienvortrag zur Kampagne und ein Reader zum Thema „better health for all“ vorgestellt, der im Netz zu finden ist. Anhand dieser Materialien können sich alle Juso Gliederungen über die Kampagne ausführlich informieren und Gedanken über die Umsetzung der Kampagne vor Ort machen. Auch wurde auf dem Umbauwochenende ein Thesenpapier zur Solidaritätsarbeit vorgelegt. Viele Projekte, die im Rahmen dieser Kampagne denkbar sind, könnten konkrete Solidaritätsprojekte mit unseren beteiligten afrikanischen Partnerorganisationen sein. Das Thesenpapier dient dazu euch konkrete Leitlinien für die Solidaritätsarbeit an die Hand zu geben.
Das Material
Es wurde eine Vielzahl an Materialien für die Kampagne erstellt und die können im Bundesbüro bestellt werden. Auch wurde die zentrale Webseite der Kampagne www.better-health-for-all.info neu gelauncht und bietet fortan die zentrale Austauschplattform für die Kampagne. Wir werden die Kampagne auch so abstimmen, dass ihr sie ideal für die Mobilisierung zum IUSY Festival nutzen könnt.
Die zentrale Aktionsphase - Kurzkampagne
In den Monaten März und April findet die eigentliche Aktionsphase der Kampagne statt. Hier könnt ihr eure Projekte und Aktionen im Rahmen der Kampagne starten. Zentral wird der Weltgesundheitstag am 06. April sein. An diesem Tag findet ein gemeinsamer bundesweiter Aktionstag der Jusos statt. Wir werden bundesweit Aktionen in allen großen Städten auf die Beine stellen. Auch in Hannover sind an dem Tag mehrere Aktionen geplant.
Der Abschluss auf dem IUSY Festival 2006
Ein Höhepunkt der internationalen Solidarität im Jahr 2006 wird mit Sicherheit das IUSY Festival in Alicante, Spanien sein. An dem alle drei Jahre stattfindenden Festival nehmen bis zu 8.000 JungsozialistInnen aus aller Welt teil. Auch die Jusos werden mit einer großen Delegation daran teilnehmen. Dort bietet sich die einmalige Gelegenheit auch unsere afrikanischen Genossinnen und Genossen persönlich zu treffen. Für eure lokalen Projekte ist das die Gelegenheit eine Kooperation auch über die Afrikakampagne hinaus mit unseren Partnerorganisationen zu verabreden. Wir werden auch unsere Ideen bei einem gemeinsamen Workshop präsentieren und damit die Kampagne in die Arbeit der IUSY einspeisen.
Mögliche Projekte und Aktionsideen
Die Kampagne lebt natürlich von eurer Kreativität. Um diese aber ein wenig zu beflügeln hier ein paar Anregungen. In vielen Bundesländern stehen, nicht zuletzt durch die zahlreichen Regierungswechsel von der SPD zur CDU, viele öffentliche Gesundheitseinrichtungen zum Verkauf. Die Privatisierung von Landeskrankenhäusern ist hierfür nur ein Beispiel. Auch in euren Kommunen wurden oder werden zahlreiche Gesundheitseinrichtungen teil- oder vollständig privatisiert. Dies hat häufig Folgen. Die flächendeckende Gesundheitsversorgung geht zurück und der hohe Qualitätsstandard von Gesundheitsdienstleitungen gerät zunehmend aus Kostengründen unter Druck. Hier könnt ihr konkret ansetzen und vor Ort gegen eine anstehende Privatisierung kämpfen.
Bundespolitisch kämpfen wir auch innerhalb einer großen Koalition weiter für die Umsetzung der Bürgerversicherung. Der im Wahlkampf von CDU und CSU vorgeschlagenen Kopfpauschale erteilen wir noch immer eine genauso klare Absage wie der von der FDP vorgeschlagen Abschaffung der gesetzlichen Krankenversicherung. Auch hier bietet sich die Möglichkeit die Bevölkerung über die Bürgersversicherung aufzuklären und für ihre Umsetzung zu werben.
Es sind aber auch konkrete Solidaritätsprojekte möglich. So bietet sich euch die Möglichkeit euch mit einer NGO und einer afrikanischen Partnerorganisation zusammen zu tun, um Geld für eine AIDS Aufklärungskampagne, Gesundheitsinfrastruktur oder andere Dinge zu sammeln. Für die Herstellung der Kontakte bietet euch die bereits vorgestellte Internetseite www.better-health-for-all.info eine Hilfe. Auf ihr findet ihr direkt zu unseren Partnerorganisationen in Afrika.
Auch vieles andere ist denkbar. Der Bundesvorstand und das Bundesbüro werden euch tatkräftig zur Seite stehen.
Nils Hindersmann 
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