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September 2005

Warum sollte man die SPD wählen? – Auf Meinungsfang in SPD- und Jusokreisen
„3 triftige Gründe, SPD zu wählen:
1. Sie sollten SPD wählen, weil wir als einzige Partei den Mut hatten, den
jahrelangen Reformstau zu beseitigen und Veränderungen durchzusetzen. Um nach dem ersten Schritt den Zweiten folgen zu lassen, brauchen wir Ihre
Unterstützung.
2. Die solidarische Bürgerversicherung ist DIE gerechte Versicherung der
Zukunft im Gesundheitswesen, die so funktioniert: die starken Schultern
tragen mehr, die Schwachen weniger und alle profitieren davon durch
Beitragssätze unter 10 (!) Prozent! Das ist Soziale Gerechtigkeit!
3. "Diese Bundesregierung wird auch in Zukunft dafür sorgen, dass das BAföG
ein wirksames Instrument zur Umsetzung von Chancengleichheit in der Bildung bleibt." Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD)“
Marcel Riethig (Beisitzer SPD-UB Vorstand Göttingen)
22 Jahre, Student der Sozialwissenschaften | |

| „Das ist eine interessante und sehr wichtige Frage. Diese Frage sollte zur Ausgangsfrage für alle politisch Aktiven in der SPD gemacht werden.
Aus der Perspektive des Wählers heißt das für mich: Zunächst einmal schaue ich, welches meine Wünsche und Ansprüche in Bezug auf die jeweilige politische Ebene (Gemeinde, Land, Bund, EU) sind.
Dann schaue ich, welche Partei / Kandidaten meine Wünsche und Ansprüche aufgreifen und politisch umsetzen wollen.
Sind es die Kandidaten der SPD, dann wähle ich auch die SPD.
Aus der Perspektive der Partei heißt das: Welche Wünsche und Ansprüche haben die Wähler, die die politisch Aktiven in der SPD vertreten möchten.
Das setzt zunächst voraus, die Wünsche und Ansprüche der Wähler zu
ermitteln und diese dann in den politischen Prozess einzubringen. Meine langjährige Erfahrung zeigt mir aber, dass es so leider nicht gemacht wird.
Die Folge ist, dass sich viele Bürger nicht mehr von ihren "politischen Vertretern" richtig vertreten fühlen und dementsprechend die Wahlbeteiligung erheblich nachgelassen hat.“
Thomas Freyer
Mitglied im Vorstand des SPD-OV Rosdorf |

„Unter rot-grün hat sich Deutschland vom konservativen Mief befreit und den Weg für eine offene Gesellschaft bereitet. Ich will, dass dieser Weg fortgesetzt wird: für die Gleichstellung von Frauen und Männern, für das Miteinander unterschiedlicher Kulturen, für die Anerkennung von gleichgeschlechtlichen Familien, für mehr Bildung und mehr Chancengleichheit.“
Claudia Bogedan, *7.4.75, stellvertretende Juso-Bundesvorsitzende, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ an der Universität Bremen | |

| „Die SPD und Gerhard Schröder notwendige Reformen begonnen, die CDU, CSU und FDP zuvor 16 Jahre gemeinsam gepennt haben. Nicht alles war richtig, was angestoßen wurde, aber die Stabilisierung der Sozialsysteme sowie die Reduzierung der Steuer- und Abgabenlast waren grundsätzlich ohne Alternative. Die SPD ist aber ehrlich genug, manches zu korrigieren.
Deutschland ist besser, als es die Opposition wahr haben will.
Wir haben einiges zu verteidigen, was unter Gerhard Schröder erreicht worden ist: Der Ausbau der Kinderbetreuung, die Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie mit dem Elterngeld und der mehr Ganztagsschulen sind
handfeste Ergebnisse SPD-Politik und müssen fortgeschrieben werden. Dazu
gehört auch die Steigerung der Bildungsausgaben. Der Zugang zu Bildung darf nicht vom Geldbeutel abhängen. BAföG und gebührenfreies Studium sind dazu wichtige Instrumente. Die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Tarifautonomie und die Mitbestimmung sind wichtige Ecksäulen einer sozialen Demokratie. Sie dürfen nicht auf dem Altar des ungezügelten Markts geopfert werden, wie Merkel und Westerwelle das wollen.
Es gibt aber noch viel zu tun: Wir brauchen keine weitere Steuersenkung für
die wenigen Reichen und eine Belastung aller durch eine höhere Mehrwertsteuer. Wir brauchen eine solidarische Bürgerversicherung, welche
die Lasten im Gesundheitswesen gerechter verteilt. Starker Schultern müssen
mehr leisten als schwache, die Union will dieses wichtige Prinzip mit der
Kopfpauschale abschaffen.
Um diese Politik fortführen zu können, braucht es eine starke SPD.“
Stephan Klecha, Dip. Sozialwirt
*1978, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Göttingen |

„Wer den Sozialen Frieden will, muss die SPD wählen……“
Lars-Patrick Wenzel, 27, Kommunikationselektroniker und Trainee bei der IG Metall,
Stellv. Juso-Bundesvorsitzender, SPD-Ortsveinsvorsitzender Wolfsburg-Nord
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„Warum soll man/frau (konkret jetzt) zur Wahl gehen, und wen soll man/frau wählen?
Primär muss verhindert werden, dass unser Land von Leuten wie Merkel und
Westerwelle (bzw. deren Gesinnungspartnern) gegen die Wand gefahren wird.
Allein der Gedanke, von denen im Ausland repräsentiert zu werden, lässt
erschaudern...
Unter einer anderen Bundesregierung (CDU - FDP) wären Deutsche Soldaten im Irak. Das sollte viel deutlicher gesagt werden.
Leider wird die Politik der SPD in den gängigen Medien und von den Sprechern der Partei nicht so dargestellt, dass sie von den meisten Wählern auch verstanden werden kann. Es gibt ein großes Problem in der Präsentation. Mit den Plakaten etc. erreicht man praktisch nichts. Die Entscheidungen werden vielmehr durch Bild u.a. beeinflusst: Ich meine, dass der größte Teil der privaten Sender und Verlage durch die Abhängigkeit von den Anzeigenkunden nicht mehr frei in der politischen Berichterstattung ist - mit wenigen Ausnahmen.
Wenn die Wahlumfrageergebnisse und dazugehörige Berichte entsprechend
gestaltet werden, hat das natürlich Auswirkungen auf das Wahlverhalten.
Es reicht wenn nur 10 - 15 % beeinflusst werden. Die Gründe, warum eine Partei gewählt wird, die andere aber nicht, sind bekanntlich bei vielen Menschen auf sehr niedrigem intellektuellem Niveau angesiedelt: Redekunst, Auftreten, Geschlecht, Frisur etc..
Aber viel wichtiger ist sicher noch, dass die begonnen, absolut notwendigen
Reformen weitergeführt werden.
Der demographische Wandel ist viel zu lange unberücksichtigt geblieben.
Daher ist es jetzt höchste Zeit die Maßnahmen für die Reformen gerecht umzusetzen: Die Starken tragen entsprechend viel, die Schwachen werden entlastet.
Lobbyvertreter werden das Ruder sonst komplett in die Hände bekommen.
Daher ist es wichtig, das wir alle zur Wahl gehen und das Kreuz an der
richtigen Stelle machen.“
Frank Holzapfel, Friedland 
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