Gedanken an einem Wahlsonntag - und danach

Sonntag, 22. Mai, 18.05 Uhr (Tag der Landtagswahlen in NRW)

Irgendeiner dieser Salzgitter-Bahnhöfe, ich sitze in der Regionalbahn von

Braunschweig nach Kreiensen. Mein ICE aus Berlin nach Braunschweig hatte

schon in Berlin Zoo eine halbe Stunde Verspätung. Das addiert sich bei jedem

Umsteigen. Mit dem Semesterticket spart man sich bestimmt 10 EUR zwischen Braunschweig und Göttingen, dachte ich am vorangegangenen Freitag beim Fahrkartenkauf. Beschissene Idee, wie ich um kurz nach 18 Uhr bei Salzgitter finde, als mein Gegenüber im Zug - Fußballer und auch Student - über Handy die Wahlprognose aus NRW erfährt und verkündet. Er hat sein Fußballspiel verdient verloren. Hat die SPD in NRW verdient verloren? Per ICE wäre ich jetzt schon in Göttingen, der Fernseher nicht weit. Das hat System bei der Bahn. Gut, dass demnächst auf der Strecke zwischen Göttingen und Uelzen die Metronom-Züge rollen.

Sodann holt der Studi seine aktuelle Spiegel-Ausgabe (gibt es für

Nicht-Abonnenten schon Sonntags - ich bin Abonnent) aus der Tasche und liest sich ein. Der könnte auch mal zu den Jusos kommen, denke ich. Ich

telefoniere demonstrativ laut mit Jusos und SPD-Mitgliedern über die soeben

verkündeten Neuwahlen zum Bundestag. Auf dem Bahnhof in Kreiensen treffe ich Friederike Mann und Tom Schmidt, zwei Aktive vom Stadtjugendring Göttingen.

Die beiden schalten sofort: Diskussionsrunden in den Schulen müssen

organisiert werden, wir alle dachten, das hätte noch bis Herbst 2006 Zeit.

Münte und Schröder machen uns allen einen Strich durch die Terminplanung,

das ist schon jetzt klar. Heimliche Freude über die Krise. Der Spiegel hat

es auch nicht gewusst.

Einen Abend vorher in Berlin wurde mir von gut informierten Leuten gesagt,

dass es in NRW sehr eng werden würde. Die SPD hätte eine Chance. Mein Tipp an jene Leute: "Hört Euch mal auf der Straße um!"

Das neue Grundsatzprogramm der SPD wird in Kurzform zum Wahlprogramm

gemacht. Es werden so viele linke Themen auf die Agenda gebracht, dass

selbst ehemalige SPD-Mitglieder an eine Verbesserung glauben werden. Die

Motivation der Mitglieder wird ab August unproblematisch sein.

Tritt Inge Wettig-Danielmeier noch mal in Göttingen an? Was meint Ilse Stein

vom Göttinger Tageblatt damit, dass sich potenzielle Nachfolgekandidaten

anhand des Wahlergebnisses in NRW eine Kandidatur zum Bundestag überlegen?

Soll die SPD die NRW-Wahlen verlieren, um im Bundestag zu gewinnen oder

sollen wir die NRW-Wahlen gewinnen als Stimmungstest für den Bundestag?!

Am Montag, d. 23.05. ist SPD-Präsidiumssitzung in Berlin. Das Ergebnis ist

gut: Alle ziehen mit. Aber sehen das die GenossInnen in NRW nach einer

verlorenen Kommunalwahl und einer verlorenen Landtagswahl auch so? Wie

motiviert man im größten Bundesland für einen weiteren Wahlkampf?

ArbeiterInnen und Arbeitslose haben CDU gewählt. Information, Klarstellung,

Ausgleich sozialer Ungerechtigkeit kostet Zeit und Geld. Zeit haben wir alle

nicht. Hat die SPD in NRW noch Geld für Wahlkampf? Im Spiegel steht, dass

Hartz IV das größte Finanz-Desaster seit der Wiedervereinigung sein könnte.

Hat der Staat noch Geld zum Umverteilen? Wann wird endlich die

Erbschaftssteuer erhöht? Gesenkt muss sie werden, sagt die SPD-Spitze.

In Göttingen machen die Jusos sofort eine Sitzung zur aktuellen Lage. Läuft

super. Am Donnerstag ist reguläre SPD-Unterbezirksvorstandssitzung. Die

dürfte spannend werden. Der SPD-Stadtverbandsvorstand tagt am Freitag eine Stunde länger und verschiebt den Redaktionsschluss für die Mitgliederzeitung "Druck.punkt" um eine Woche, um aktuelle Entwicklungen thematisieren zu können. Sondersitzung des SPD-Vorstands am Mittwoch, 1. Juni. Das Thema der Delegiertenversammlung Ende Juni (Grundsatzprogramm der SPD) dürfte sich erledigt haben. Ich habe Urlaub.

Dienstag, d. 24.05. ist Ortsvereinssitzung. Wir widmen dem Thema eine gute

halbe Stunde. Niemand spricht aus, was Bedingung für die Motivation der

Mitglieder ist: Wir können die Wahlen gewinnen. Das wird bemerkt. Ich halte

dagegen: Ich habe keinen Bock drauf, Rüttgers, Stoiber, Koch oder Merkel

grinsend zu sehen. Wir müssen kämpfen! Ein in zu viele Worte gekleidetes

"Wofür?" ist die gute, aber wenig weiterbringende Gegenfrage. Damit endet

die Sitzung.

Mittwoch, d. 25.05. Wir werden Antworten finden müssen und wir werden sie

finden. Hoffentlich kriegt auch Schröder mit, dass er keine Mehrheit hat.

Weniger Sonnenschein-Schmeichel-Mitarbeiter, mehr Realisten. Weniger

Benneter, mehr Nahles. Dem Partei- und Fraktionsvorstand gehört mehr Druck gemacht. Einige von den Paradiesvögeln gehören aussortiert.

Genau wie jene SPD-Mitglieder, die jahrelang mit blutigen Managern oder

Präsidenten von der Neuen Mitte kuscheln und dann nicht verstehen, dass sie

von Betriebsräten ausgebuht werden. Jene SPD-Mitglieder, die als

Arbeiterkinder aufwuchsen und jetzt stolz darauf sind, fristlos entlassen zu

können. Jetzt ist andersrum, aber ohne Zeit. Dafür aber mit Schröder?!

Wir müssen kämpfen!

Martin Koch